12249 Berlin

die im Zusammenhang mit dem Dienst StudyNET erbracht werden.

(2) StudyNET ist ein KOSTENLOSER Dienst, der es registrierten Mitgliedern ermöglicht, Profilseiten mit eigenen Inhalten unter der Website StudyNET zu präsentieren. Dabei können Mitglieder (registrierte Nutzer) direkten Kontakt mit anderen Mitgliedern aufnehmen.

(3) Der Nutzungsvertrag zwischen Martin Ristau und dem Nutzer über die Nutzung des Dienstes kommt mit der Benutzung der Funktionalitäten des Dienstes StudyNET, spätestens mit Abschluss der Registrierung durch den Besucher, zustande.


§ 2 Teilnahmevoraussetzungen

(1) Teilnahmeberechtigt ist jede natürliche Person.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen der Registrierung zum Dienst StudyNET vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu seiner Person zu machen und die bei StudyNET hinterlegten Daten auf dem jeweils aktuellen Stand zu halten.

(3) Der Nutzer legt im Rahmen der Anmeldung einen Benutzernamen und ein Passwort ("User-Identifikationsdaten") fest. Diese Daten sind Dritten gegenüber geheim zu halten. Bei Verlust seiner User-Identifikationsdaten ist das Mitglied verpflichtet, dies Martin Ristau unverzüglich schriftlich oder telefonisch mitzuteilen. Entsprechendes gilt, wenn das Mitglied davon Kenntnis hat, dass unbefugten Dritten die User-Identifikationsdaten bekannt sind.

(4) Dem Nutzer ist es untersagt, jegliche Art von Pornographie über das System von Martin Ristau anzubieten, zu überlassen oder zugänglich zu machen oder anderweitig gegen Gesetze oder Rechte Dritter (Marken-, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte etc.) zu verstoßen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen das Verbot der illegalen Pornographie und Gewalt verherrlichende Darstellungen verpflichtet sich der Nutzer gegenüber Martin Ristau unter Ausschluss des Fortsetzungszusammenhanges zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 25.000,00 Euro. Die Geltendmachung weitergehender Ansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.

(5) Martin Ristau bietet seine Dienste ausschließlich für private, nicht gewerbliche Zwecke an. Mit der Registrierung verpflichtet sich der Nutzer, die Dienste nur für private Zwecke zu nutzen. Der Nutzer verpflichtet sich ferner, innerhalb seiner Aktivitäten auf StudyNET, auf werbende Maßnahmen jeglicher Art zu verzichten.

(6) Martin Ristau behält sich das Recht vor, Stichproben über die Anwendung des Systems unter Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zu erheben.


§ 3 Leistungen

(1) Martin Ristau stellt dem Nutzer über das Internet sowie über das Netzwerk von Martin Ristau den Zugang zu einer Vielzahl von Diensten wie Blog, Nachrichten, Fotoalben und Profilanzeigen sowie anderen Diensten zur Verfügung.

(2) Martin Ristau ermöglicht seinen Nutzern den Zugriff auf ein Datenbanksystem, über das sich Nutzer für den Aufbau von Bekanntschaften kennen lernen können. Diese Datenbank enthält Profile und Informationen über andere Nutzer. Die Nutzer können sich in der Datenbank die Profile anderer Nutzer ansehen und mit anderen Nutzern in Kontakt treten.

(3) Ein Mitglied kann zu einem Nutzer Kontakt aufnehmen, indem es unter seinem Benutzernamen Mitteilungen verschickt. Die Mitteilungen werden automatisch an den jeweiligen Nutzer weitergeleitet.


§ 4 Kosten

(1) Martin Ristau bietet die Online-Funktionalitäten von StudyNET kostenlos an.


§ 5 Datenerhebung

(1) Die von dem Nutzer im Rahmen der Registrierung, der Erstellung und Änderung des Nutzerprofils angegebenen Daten, einschließlich etwaiger aufgeladener Bilder und Dateien, werden von Martin Ristau gespeichert. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sein Benutzername sowie seine Profilbeschreibung inklusive Bild veröffentlicht und anderen Besuchern im Rahmen der Funktionalität von StudyNET zugänglich gemacht werden dürfen. Entsprechendes gilt für die Mitteilungen der Nutzer untereinander.

(2) Martin Ristau wird dem Nutzer auf dessen Verlangen jederzeit über den in Bezug auf den Nutzer gespeicherten Datenbestand vollständig und unentgeltlich Auskunft erteilen.


§ 6 Haftung

(1) Martin Ristau stellt eine Datenbank zur Verfügung, mit der die Nutzer Übereinstimmungen mit anderen Nutzern ermitteln können und Kontakt mit anderen Nutzern aufnehmen können. Martin Ristau hat keine Kontrolle über die Richtigkeit und Sicherheit von Informationen, die zwischen Nutzern ausgetauscht werden oder die Nutzer in ihre Profile einstellen. Zu diesen Informationen zählen insbesondere Benutzername, Daten, Texte, Software, Musik, Geräusche, Fotos, Grafiken, Videos, Nachrichten und sonstige Materialien. Die Verantwortung für diese Informationen trägt ausschließlich der jeweilige Nutzer. Daniel Schmidt ist nicht verpflichtet, die Profile oder Inhalte der Mitglieder auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Eine Haftung hierfür ist ausgeschlossen.

(2) Martin Ristau übernimmt ferner keine Haftung für die Richtigkeit von Übereinstimmungen mit anderen Nutzern, die infolge einer Auswertung ermittelt oder ausgeschlossen worden sind.

(3) Martin Ristau übernimmt ferner keine Haftung für die systembedingte Ausfälle, Unterbrechungen und Störungen der technischen Anlagen und des Dienstes StudyNET.

(4) Für Schäden, die nicht aufgrund der vorgenannten Ursachen eintreten, haftet Martin Ristau nur, wenn Martin Ristau oder einer seiner Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Daniel Schmidt oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von Martin Ristau auf den Schaden beschränkt, der für Martin Ristau bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war. Die Haftung von Martin Ristau wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.

(5) Der Nutzer stellt Martin Ristau von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf einem Verstoß des Nutzers gegen diese Bedingungen oder gesetzliche Vorschriften beruhen, frei.

(6) Im Übrigen ist die Haftung von Martin Ristau ausgeschlossen.


§ 7 Rechte

(1) Die Nutzung der Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien und Marken ist ausschließlich zu den in diesen Bedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. ist unzulässig.


§ 8 Vertragsbeendigung, Kündigungsfristen

(1) Die Mitgliedschaft kann jederzeit gekündigt werden. Die Kündigung kann dadurch erklärt werden, dass das Mitglied das von ihm angelegte Profil im Mitgliederbereich des Dienstes StudyNET löscht.

(2) Eine ständige Verfügbarkeit der Dienste von StudyNET kann nicht garantiert werden. Martin Ristau ist dazu berechtigt, Dienste endgültig oder vorübergehend zu ändern, zu unterbrechen oder ganz einzustellen. Eine Mitteilung an das Mitglied ist hierzu nicht erforderlich.


§ 9 Änderungen der AGB

(1) Martin Ristau hat das Recht, die Bestimmungen bezüglich der zu erbringenden Leistung nach billigem Ermessen in Abwägung der technischen Erfordernisse und Marktgegebenheitern zu ändern, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

(2) Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden unter http://www.study-net.org/help_tos.php veröffentlicht. Über Änderungen der AGB, die nicht unter Absatz 1 fallen, wird der Kunde schriftlich informiert. Die Änderungen werden wirksam, sofern der Kunde den jeweiligen Änderungen nicht spätestens 14 Tage nach Zugang der schriftlichen Änderungsmitteilung widerspricht.


§ 10 Schlussbestimmungen

(1) Soweit zulässig, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit der Plattform StudyNET der Sitz von Martin Ristau in Deutschland.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch dann, wenn der Nutzer seinen Sitz im Ausland hat.

(3) Sollte eine der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bedingung tritt eine rechtlich zulässige, die Sinn und Zweck der unwirksamen Bedingung so nahe wie möglich kommt. Entsprechendes gilt, wenn diese Bedingungen eine Lücke enthalten.